Kohlekraftwerken den Stecker ziehen

KAMPAGNEN VOR ORT

Immer mehr Städte schalten ihre Kohlekraftwerke ab. Einige kommunale Schornsteine qualmen aber noch. Höchste Zeit, per Bürgerentscheid den lokalen Kohleausstieg einzuleiten.

Auf kommunaler Ebene hat die Kohle schon jetzt einen schweren Stand. Immer mehr Städte und Gemeinden verkünden auf eigene Initiative, entsprechend ihrem öffentlichen Auftrag zum Schutz von Umwelt und Gesundheit, ihre Kohlekessel in wenigen Jahren außer Betrieb zu nehmen. Doch darauf zu warten, bis alle Stadtregierungen von sich aus tätig werden, würde bedeuten, dass bis dahin noch Millionen von Tonnen CO2 in die Luft gehen. Darauf wollen bundesweit zahlreiche Initiativen nicht warten. Per Bürgerentscheid wollen sie die Kohlekraftwerke in städtischer Hand direkt abschalten.

Einen ersten Erfolg feierten im Herbst 2017 die Münchner*innen. Auch in Kassel stimmten Bürger*innen für eine schnellen Kohleausstieg. Und in Städten wie Köln, Mannheim, Heidelberg und Rostock streiten Menschen dafür, dass die Politik ambitionierte Ausstiegsziele verkündet.
Der Kohleausstieg ist auch auf kommunaler Ebene kein Selbstläufer. Ohne Druck aus der Bevölkerung ist es weder wahrscheinlich, dass die Politik ambitionierte Ausstiegsziele verkündet, noch dass sie jetzt schon konsequent klimaneutrale Folgelösungen für die Zeit nach der Abschaltung entwickelt. Mit der Klimawende von unten bringen Menschen ihre Kommunen dazu, beim Klimaschutz voranzugehen. So werden an immer mehr Orten effektiv Emissionen reduziert und Vorbilder für andere Kommunen geschaffen. Das bringt zusätzlich Bewegung in die festgefahrene Klimapolitik auf Bundesebene.


Wo gibt es noch die Gelegenheit, mit direkter Demokratie ambitionierte Klimapolitik zu machen? Welche Forderungen sind im Rahmen eines Bürgerbegehrens zulässig? Was braucht es für eine gelungene Mobilisierung? Antworten auf diese Fragen, Mut machende Geschichten und weitere Tipps und Empfehlungen für alle, die selbst aktiv werden wollen, finden sich beim Projekt Klimawende.
Es braucht immer Menschen, die den Stein ins Rollen bringen. Wenn dieser Stein ein Bürgerbegehren ist, hat er auf jeden Fall genug Schwung.